Vor diesem Hintergrund hat heute eine Informationsveranstaltung mit Vertretern der Interessengemeinschaft Mittelrheinischer Karneval e.V. (IGMK) und des Karneval-Verbandes Kurhessen e.V. im Innenministerium stattgefunden. Neben Landespolizeipräsident Robert Schäfer waren auch Polizeibeamte aus dem Hessischen Landeskriminalamt und den Polizeipräsidien vor Ort, um die Vereinsvertreter über Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen zu informieren.
Innenminister Roman Poseck hat zu Beginn der Veranstaltung den Präsidenten der IGMK, Herrn Jerger, und weitere Vertreterinnen und Vertreter der Vereine begrüßt und ausgeführt: „Die fünfte Jahreszeit ist für viele Menschen in Hessen weit mehr als nur eine Zeit des Feierns. Karneval bedeutet auch tief verwurzeltes kulturelles Erbe und Momente der Freude und des Zusammenhalts. Für unsere Sicherheitsbehörden sind Veranstaltungen rund um Karneval mit großen Herausforderungen verbunden. Gleichwohl unternehmen sie alles, um den Teilnehmern sichere und friedliche Feierlichkeiten zu ermöglichen. Um ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten zu können, stimmen sich Polizei und Vereine frühzeitig über die Sicherheitsaspekte ab. Dabei fließen in die Erarbeitung eines einzelfallbezogenen Sicherheitskonzepts stets aktuelle Sicherheitsthemen, regionale Bedingungen und veranstaltungsbezogene Kriterien ein. Dazu soll auch die heutige Informationsveranstaltung beitragen. Wir wollen gemeinsam den Rahmen dafür schaffen, dass Menschen öffentliche Großveranstaltungen wie Karnevalsumzüge mit einem guten Gefühl besuchen und sich nicht aus Sorge oder Angst zurückziehen.
Uns liegen derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Terrorgefahr zu Karneval vor. Gleichwohl gibt es eine abstrakte Gefahr. Diese ist in Anbetracht der aktuellen angespannten Sicherheitslage gestiegen. Die hessischen Sicherheitsbehörden sind gut aufgestellt. Sie unternehmen alles, dass sich das abstrakte Anschlagsrisiko bei uns nicht realisieren kann. Die hessische Polizei bereitet sich auf die Karnevalszeit intensiv vor und beobachtet aufmerksam die Lage. Auf Grundlage der vorliegenden Informationen werden Maßnahmen angepasst, um den Menschen in Hessen das friedliche Feiern zu gewährleisten und um mögliche Gefährdungen im Vorhinein zu verhindern. Dazu steht sie mit ihren Sicherheitspartnern in engem Austausch und stimmt sie sich mit ihnen ab.“
Öffentliche Plätze schützen und unbeschwerte Veranstaltungen ermöglichen
Die Hessische Landesregierung hatte nach der schrecklichen Tat im nordhessischen Volkmarsen ein Sonderförderprogramm für den Schutz öffentlicher Plätze aufgelegt. Mit dem Sonderförderprogramm „Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ wurden zwischen 2021 und 2024 gezielt kommunale Schutzmaßnahmen gegen Fahrzeugangriffe gefördert. Dazu zählten die Neuerrichtung, die Erweiterung oder auch die Erneuerung von bereits bestehenden Schutzelementen zur Sicherung von Innenstädten oder öffentlichen Plätzen. Das Land stellte hierfür rund 900.000 Euro bereit. „Durch das Sonderförderprogramm sind unsere Innenstädte und öffentlichen Plätze besser vor Angriffen geschützt. Die Maßnahmen tragen auch dazu bei, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und ihnen unbeschwerte Veranstaltungen zu ermöglichen.
Wo viele Menschen zusammenkommen, braucht es Sicherheit. Es ist dabei die gemeinsame Verantwortung von Veranstalter und gastgebender Kommune, aber natürlich auch der Hessischen Polizei, eine Veranstaltung durchzuführen, die fröhliches Feiern bei gleichzeitig größtmöglicher Sicherheit garantiert“, so der Minister abschließend.
Unter der Präventionsmarke „Gemeinsam Sicher in Hessen“ (GSIH) reagiert die Hessische Polizei auf die vielfältigen Bedarfe der Sicherheitsarbeit auf Großveranstaltungen und Festen bei uns in Hessen. Hierfür wurde die Teilmarke „Gemeinsam Sicher bei Veranstaltungen“ geschaffen. Die Polizei sorgt dabei bereits in der Präventionsarbeit für eine engere Verzahnung aller beteiligten Akteure, um Absprachen und ein gemeinsames Vorgehen noch besser vornehmen zu können.
